Allgemeine Geschäftsbedingungen – Entwurf

Wichtig: Bau-, Werk-, Transport- und Verbraucherleistungen können unterschiedlichen gesetzlichen Anforderungen unterliegen. Dieser AGB-Entwurf sollte vor Verwendung durch eine in Deutschland zugelassene Rechtsberatung auf das tatsächliche Leistungsangebot, Genehmigungen, Verbraucherbauverträge, Widerrufsrechte und Transportrecht geprüft werden.

1. Geltungsbereich

Diese Bedingungen gelten für Verträge zwischen Aslan Bau & Transport, Inhaber Aslan Gasoyan, und Auftraggebern über die jeweils individuell vereinbarten Leistungen. Individuelle Vereinbarungen und das konkrete Angebot haben Vorrang.

2. Angebot und Vertragsschluss

Webformular, E-Mail, Telefonanfrage oder Besichtigung stellen noch keinen Vertragsschluss dar. Ein Vertrag kommt erst durch eine ausdrückliche Auftragsbestätigung, Annahme eines konkreten Angebots oder Beginn der Leistung auf einer entsprechenden vertraglichen Grundlage zustande.

3. Leistungsumfang

Art, Umfang, Ausführungsort, Termine, Materialien, Preise und sonstige Leistungen ergeben sich aus dem jeweiligen Angebot bzw. Auftrag. Zusätzliche oder geänderte Leistungen werden gesondert vereinbart.

4. Fach- und Partnerleistungen

Soweit für bestimmte Arbeiten besondere Qualifikationen, Eintragungen, Genehmigungen oder Fachbetriebe erforderlich sind, können geeignete Fach- bzw. Meister-Partner eingebunden werden. Die konkrete Vertrags- und Verantwortungsstruktur wird im jeweiligen Auftrag festgelegt.

5. Mitwirkung des Auftraggebers

Der Auftraggeber stellt erforderliche Informationen vollständig und rechtzeitig bereit und ermöglicht den vereinbarten Zugang zum Einsatzort. Bekannte Besonderheiten, Gefahren, Leitungsverläufe, Schadstoffe oder sonstige relevante Umstände sind vor Beginn mitzuteilen.

6. Preise und Zahlung

Es gelten die im individuellen Angebot vereinbarten Preise und Zahlungsbedingungen. Zusatzleistungen werden nur im vereinbarten bzw. gesetzlich zulässigen Umfang berechnet. Abschlagszahlungen können bei längeren Projekten vereinbart werden.

7. Termine und Verzögerungen

Ausführungsfristen gelten nur dann als verbindlich, wenn sie ausdrücklich als verbindlich vereinbart wurden. Verzögerungen durch nicht vorhersehbare Umstände, fehlende Mitwirkung, nachträgliche Änderungen oder sonstige nicht zu vertretende Ereignisse können zu einer angemessenen Anpassung führen.

8. Abnahme bei Werkleistungen

Soweit eine Abnahme gesetzlich vorgesehen oder vertraglich vereinbart ist, erfolgt sie nach Fertigstellung der jeweiligen Leistung. Gesetzliche Rechte bleiben unberührt.

9. Mängelrechte und Haftung

Es gelten die gesetzlichen Mängelrechte und Haftungsregelungen, soweit im Einzelfall keine wirksame abweichende Vereinbarung getroffen wurde. Eine Haftungsbeschränkung für Vorsatz, grobe Fahrlässigkeit, Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit sowie zwingende gesetzliche Haftung ist ausgeschlossen.

10. Transport- und Umzugsleistungen

Für Transport- und Umzugsleistungen können je nach konkreter Beförderung zusätzliche gesetzliche Vorschriften, Haftungsgrenzen, Genehmigungen und Dokumentationspflichten gelten. Diese werden bei Bedarf im individuellen Angebot oder Auftrag konkretisiert.

11. Verbraucher, Widerruf und besondere Verträge

Bei Verträgen mit Verbrauchern können gesetzliche Informations- und Widerrufsrechte bestehen, insbesondere bei außerhalb von Geschäftsräumen oder im Fernabsatz geschlossenen Verträgen sowie bei besonderen Bauverträgen. Falls einschlägig, werden die erforderlichen Informationen und Belehrungen gesondert bereitgestellt.

12. Schlussbestimmungen

Es gilt deutsches Recht unter Beachtung zwingender Verbraucherschutzvorschriften. Für Unternehmer als Auftraggeber kann – soweit gesetzlich zulässig – ein Gerichtsstand vereinbart werden.